Trumps Chip-Politik: Zölle, Deals und Branchenfolgen

Theverge

Der Ansatz der Trump-Regierung in der Technologiepolitik, insbesondere in Bezug auf große Chiphersteller und den lukrativen chinesischen Markt, hat ein konsistentes Muster der Deal-Gestaltung offenbart, das in Unvorhersehbarkeit und der strategischen Umkehr früherer Positionen wurzelt. Diese Strategie, oft gekennzeichnet durch das Brechen von Versprechen und das Fordern weiterer Zugeständnisse, hat selbst Branchenriesen dazu gezwungen, sich in einer Landschaft sich ständig ändernder Vorschriften und erheblicher finanzieller Forderungen zurechtzufinden.

Ein kürzlich erschienener Bericht der New York Times hob eine beispiellose Vereinbarung zwischen der Trump-Regierung und den führenden Mikrochip-Herstellern Nvidia und AMD hervor. Im Rahmen dieses Deals stimmten die Unternehmen Berichten zufolge zu, 15 Prozent ihrer Einnahmen aus Mikrochip-Verkäufen in China an die US-Regierung abzuführen, eine Summe, die sich auf schätzungsweise 2 Milliarden US-Dollar beläuft. Diese Vereinbarung wird weithin als der Preis für den Zugang zum entscheidenden chinesischen Markt angesehen. Das Abkommen wirft kritische Fragen auf: Wenn die Regierung tatsächlich Chinas Aufstieg im KI-Rennen fürchtet, warum erlaubt sie dann den Verkauf modernster Grafikprozessoren (GPUs) – die für die KI-Entwicklung unerlässlich sind – an chinesische Entitäten? Und wenn der Zugang zum chinesischen Markt für Nvidia und AMD unverzichtbar ist, warum sollten sie einer so erheblichen Abgabe auf ihre Bruttoeinnahmen zustimmen?

Diese Entwicklung folgt auf Monate der Unsicherheit und Störungen für die KI-Industrie. Im vergangenen April löste die Ankündigung erster Zölle Schockwellen in der Branche aus, die zu einem drastischen Rückgang der Aktienkurse von Unternehmen wie Nvidia und AMD führten. Die Hauptsorge drehte sich darum, ob in Taiwan, dem globalen Zentrum der Mikrochip-Produktion, montierte GPUs bei ihrer Ankunft in den USA massiven Einfuhrzöllen unterliegen würden. Solche Zölle würden unweigerlich die Materialkosten in die Höhe treiben, die Chip-Preise erhöhen und kurzfristig keine praktikable Lösung für die Verlagerung der Produktion nach Amerika bieten, um die wachsende Nachfrage zu decken. Obwohl Nvidia und TSMC eine Fertigungsanlage in Arizona planten, blieb deren Betriebszeitplan ungewiss, und eine einzige Anlage konnte die unmittelbaren Bedürfnisse der Branche nicht decken.

Die Verwirrung erstreckte sich bis nach Washington, wo Lobbyisten Alarm über die mangelnde Klarheit bezüglich der Zollbefreiungen äußerten, insbesondere darüber, ob eine GPU einen befreiten Halbleiter oder eine nicht befreite mechanische Baugruppe darstellte. Die Regierung bot zunächst wenig Klärung. Die Politik eskalierte jedoch letzte Woche, als Präsident Trump einen erstaunlichen 100-prozentigen Zoll auf alle in die USA importierten Mikrochips und Halbleiter erklärte, mit der einzigen Ausnahme von Unternehmen, die sich verpflichteten, ihre Fertigungsanlagen in die USA zu verlegen. Er warnte vor schweren Strafen bei Nichteinhaltung, wobei aufgelaufene Gebühren zu einem späteren Zeitpunkt erhoben würden. Apple wurde nach einer gemeldeten Verpflichtung von 100 Milliarden US-Dollar für die US-Fertigung auffällig befreit, eine Entscheidung, die möglicherweise durch Gesten wie eine von Apple-CEO Tim Cook dem Präsidenten überreichte goldene Statue beeinflusst wurde. Der weite Anwendungsbereich dieser Zölle – der nicht nur direkte Chip-Importe, sondern potenziell auch Elektronik, die diese enthält, und sogar kleine Unternehmen, die ihre Produktion nicht verlagern können, betrifft – hat das chaotische Umfeld nur noch verstärkt.

Dieses Muster, Versprechen zu brechen und dann weitere Zugeständnisse zu erzwingen, scheint mit Trumps historischen Verhandlungstaktiken übereinzustimmen, eine Lektion, die Nvidia und AMD offensichtlich teuer gelernt haben. Dieser Ansatz geht jedoch über die Giganten des Silicon Valley hinaus und reicht in den Bereich des alltäglichen Handels.

Neben Zöllen hat die Trump Organization auch aggressive rechtliche Taktiken angewandt und kürzlich Hersteller von nicht autorisierten Waren ins Visier genommen. Diese Strategie spiegelt frühere umstrittene Unternehmungen wie die Trump University und die Trump Foundation wider, die Kritiker als Ausbeutung von Unterstützern bezeichneten. Mia Satos Berichterstattung in The Verge hob die Einreichung einer „Schedule A“-Klage der Trump Organization gegen diese nicht autorisierten Warenproduzenten hervor.

Schedule A-Klagen stellen einen Nischen-, aber hochwirksamen Rechtstrend dar, der es einem Rechteinhaber ermöglicht, zahlreiche Online-Shops gleichzeitig zu verfolgen. Sie erlauben es Klägern, Beklagte mit Benutzernamen statt mit rechtlichen Namen zu benennen, und oft bleiben die Beklagten unwissend, bis ihre Bankkonten von Plattformen wie Amazon oder PayPal eingefroren werden. Diese Klagen beinhalten häufig einstweilige Verfügungen, die Vermögenswerte einfrieren, noch bevor die Haftung für eine Rechtsverletzung festgestellt wurde. Obwohl sie für große Marken wie Nike und Roblox im Kampf gegen gefälschte Waren wirksam sind, wirft die Anwendung dieser Taktik durch die Trump Organization gegen einen Markt, der seit fast einem Jahrzehnt floriert und tief im „Trump-Ökosystem“ verwurzelt ist, Fragen auf. Der Zeitpunkt, ein Jahrzehnt nach dem ersten Auftauchen von gefälschten „MAGA“-Mützen, ist besonders kurios, insbesondere da die Organisation diese Basiswerbung zuvor tolerierte und wohl davon profitierte. Die Klage spezifiziert auch bemerkenswerterweise, dass die Verkäufer voraussichtlich in Ostasien ansässig sind, eine gemeinsame Eigenschaft von Schedule A-Klagen, bei denen ausländische Beklagte oft keine rechtliche Vertretung haben, was den ordnungsgemäßen Prozess weiter erschwert.

Von der hochriskanten Welt der KI-Chip-Fertigung bis zum komplexen Markt für politische Merchandise-Artikel spiegeln die Politik und die rechtlichen Manöver der Trump-Regierung einen fließenden, oft widersprüchlichen und finanziell anspruchsvollen Ansatz für Wirtschaft und Governance wider, der sowohl Konzernriesen als auch Kleinunternehmer dazu zwingt, sich in einer von Treibsand geprägten Landschaft zurechtzufinden.